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Kinderbetreuungskosten im Einsatz nach der SHV

Was tun, wenn während meines Auslandseinsatzes Kosten für Kinderbetreuung anfallen? 


Nach der Soldaten-Haushaltshilfen-Verordnung (SHV) erhalten Soldatinnen und Soldaten unter bestimmten Voraussetzungen Mittel für Kinderbetreuungskosten, wenn sie an einem Auslandseinsatz oder einer vergleichbaren Maßnahme (einsatzvorbereitende Ausbildungen (ELSA), einsatzgleiche Verpflichtungen und Dauereinsatzaufgaben) teilnehmen. Die Erstattungsmöglichkeit besteht grds. auch für Pflegekosten pflegebedürftiger Angehöriger. 

Es können Kosten bis zu 10,00 Euro pro Stunde Betreuung und bis maximal 50,00 Euro pro Tag erstattet werden. 

Voraussetzungen: 

- Teilnahme als Soldat/-in an einem besonderen Auslandseinsatz oder einer vergleichbaren Maßnahme, 

- die Soldatin / der Soldat hat Familienpflichten (Kinder bis 11 Jahre oder Pflege eines pflegedürftigen Angehörigen), 

- eine Ablösung der Soldatin / des Soldaten ist nicht möglich, 

- eine weitere Bezugsperson steht für die Betreuung nicht zur Verfügung, 

- es besteht kein Kostenanspruch gegenüber einem anderen Kostenträger. 

Die Kostenerstattung nach der SHV dient dazu, besondere Härten für Soldaten mit Familienpflichten während der Teilnahme an einer besonderen Auslandsverwendung abzufangen.  

Die SHV beschränkt eine Kostenerstattung daher ausschließlich auf die Erstattung notwendiger Kinderbetreuungskosten oder die Kosten für die Pflege einer pflegebedürftigen Person. 

 

Eine Erstattung von Kosten für Unterstützungsleistungen im Haushalt, Fahrtkosten, Verpflegungskosten, Verdienstausfall und ähnliches ist nach der SHV ausgeschlossen.  

Die Soldaten-Haushaltshilfe stellt jedoch nur einen Pfeiler der möglichen Unterstützungsleistungen für Soldatinnen und Soldaten und ihre Familien dar.  

Unter bestimmten Umständen können weitere Unterstützungsleistungen durch Ihre Beschäftigungsdienststelle/Einheit gewährt werden, die besondere Härten abfedern sollen, wie z.B. die Erstattung von Betreuungskosten für Kinder nach § 10 Abs. 2 S. 4 Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz bei Teilnahmen an dienstlichen Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen sowie Unterstützungsleistungen im Krankheitsfall (§ 28 Bundesbeihilfeverordnung, § 38 Sozialgesetzbuch V). 

Das Antragsformular finden Sie in der Formulardatenbank (Bw-3240). Auf die Notwendigkeit, das Formular in der jeweils aktuellsten Version zu verwenden, wird ausdrücklich hingewiesen! 

BAPersBw
Referat ZS 2.4
Alte Heerstraße 81
53757 Sankt Augustin

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an folgende Telefonnummern: 

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Stand vom: 23.09.2019 | Autor: ZS 2.4


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