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Das Referat BAPersBw PA 1.4

Das Referat BAPersBw PA 1.4

Bei der stichprobenweisen Überprüfung von Zahlungen des Auslandsverwendungszuschlages (AVZ) nach § 56 Abs. 1 Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) im Jahre 2010 wurden durch den Bundesrechnungshof erhebliche Mängel festgestellt hinsichtlich der uneinheitlichen Zahlbarmachung und nicht revisionssicheren Nachweisführung.

Der Forderung des Rechnungsprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages, eine ordnungsgemäße Aktenführung und wirksame Kontrolle der Ausgaben für den AVZ sicherzustellen, wurde insofern Rechnung getragen, als dass der AVZ nunmehr über das Personalwirtschaftssystem der Bundeswehr (PersWiSysBw) zahlbar gemacht wird.

Das Referat PA 1.4 wurde als zentrale Stelle im Inland eingerichtet, die nach der Dateneingabe im Einsatzland die darüber hinausgehende Bearbeitung der AVZ-Zahlung bis hin zur Schlussabrechnung vornimmt und als Ansprechpartner für die Zahlungsempfänger sowie die Personalbearbeiter im Führungsgrundgebiet 1 (FGG1) im Einsatzland fungiert.

Mit Novellierung des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes [EinsatzVVerbG] am 5. Dezember 2011, welches am 13. Dezember 2011 in Kraft gesetzt wurde, erhielten die rentenrechtlichen Absicherungsmöglichkeiten der Soldatinnen und Soldaten, welche unversorgt aus dem Dienst ausscheiden, sowie Zivilbeschäftigte des Bundes erhebliche Verbesserungen.

Neben der zentralen Zahlung des Auslandsverwendungszuschlages nimmt BAPersBw PA 1.4 auch die Verbeitragung von Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung zur Berücksichtigung von Zuschlägen an Entgeltpunkten nach § 76e des Sechsten Buches des Sozialgesetzbuches [EinsatzVVerbG] in der gesetzlichen Rentenversicherung wahr. Hiernach können für jeden ununterbrochenen, mindestens 30 Tage umfassenden Einsatzzeitraum erhöhte Entgeltpunkte berücksichtigt werden, wenn durch den Versicherten / die Versicherte insgesamt mindestens 180 Tage Aufenthalt im Einsatzgebiet oder am Ort der Verwendung abgeleistet wurden.

Zuschlagsfähig sind dabei jedoch nur Einsatzzeiten ab dem 13. Dezember 2011. Die Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung ab dem 30. November 2002 bis zum 12. Dezember 2011 sind in diesem Zusammenhang nur für die Erfüllung der insgesamt mindestens 180 Tage berücksichtigungsfähig, können selbst aber nicht mit Zuschlägen an Entgeltpunkten abgefunden werden.

Die Gewährung von Zuschlägen an Entgeltpunkten für die Dauer der Teilnahme an einsatzgleichen Verwendungen ist z. Z. seitens des Ministeriums für die Missionen enhanced Forward Presence (eFP) und NATO Training and Capacity Building IRQ (NTCB-I) vorgesehen. Sollten weitere Missionen hinzukommen, werden diese Informationen selbstverständlich umgehend an dieser Stelle veröffentlicht.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Merkblatt zum EinsatzVVerbG - dieses ist unter der Rubrik „Weiterführende Informationen“ zu finden.


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Stand vom: 31.08.18 | Autor: BAPersBw PA 1.4


http://www.personal.bundeswehr.de/portal/poc/pers?uri=ci%3Abw.pers.finanzielles.avz